China: Militär stärkt Vorherrschaft im Südchinesischen Meer

josef

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#1


„Flughäfen mitten im Ozean“
Ein Flughafen mitten im Meer, made in China: Im Konflikt über das Südchinesische Meer rüstet Peking stark auf. Seine militärische Vorherrschaft dort ist angesichts des schier uferlosen Einsatzes der Mittel eindeutig. Die US-Marine gewährte dem Sender CNN nun einen Blick aus der Vogelperspektive auf Chinas rege Bautätigkeit dort.
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Der Streit mit den Nachbarn um das strategische wichtige Gebiet dauert seit Jahren an, eine Eskalation droht jederzeit. China sorgt längst für den Ernstfall vor. In der Spratly-Gruppe, die aus mehr als 100 Riffen, Atollen und Inseln besteht, erschuf China eine Reihe von künstlichen Inseln. Auf dem Subi-Riff und dem Fiery-Cross-Atoll wurden Sandmassen aufgeschüttet und große militärische Anlagen errichtet.

„Das ist chinesisches Territorium“

Das Südchinesische Meer ist strategisch von großer Bedeutung. Ein Drittel der weltweiten Seefracht geht durch das Seegebiet. Es gibt reiche Fischgründe sowie Öl- und Gasvorkommen. Darüber streitet China mit Vietnam, Brunei, Malaysia, Taiwan und den Philippinen. Einige der Inseln im Südchinesischen Meer sind von den Konfliktparteien besetzt.


Reuters/US Navy
Die Spratly-Inseln sind inzwischen frequentierte Häfen für Militärschiffe

Auch die USA schicken immer wieder Kriegsschiffe und Flugzeuge durch die Region, um zu unterstreichen, dass sie die Ansprüche Pekings nicht anerkennen. Die US-Navy flog am Freitag mit einem Aufklärungsflugzeug über von China in Anspruch genommene Inseln, wo Radaranlagen, Kraftwerke und Landebahnen für Militärmaschinen entstanden.

„Es war eine Überraschung für mich, Flughäfen mitten im Ozean zu sehen“, zitierte CNN Lauren Callen, die die Navy-Besatzung anführte. Während dieses Fluges wurde die Crew sechsmal gewarnt, das Gebiet wieder zu verlassen. „Das ist chinesisches Territorium, verlassen Sie es unverzüglich und bleiben Sie fern, um Differenzen zu vermeiden“, hieß es vom chinesischen Militär.

Von Manöver ausgeladen
Frühere Satellitenbilder zeigten bereits Flugzeughangare, unterirdische Waffenlager und andere Einrichtungen. Im Jahr 2017 wurden laut der Washingtoner Asia Maritime Transparency Initiative (AMTI) 28 Hektar auf den Spratly- und den nahen Paracel-Inseln mit zusätzlicher Infrastruktur bebaut.


Grafik: ORF.at/Map Resources

Zuletzt hatte sich der Konflikt im Südchinesischen Meer im April verschärft, als China nach US-Angaben zwischenzeitlich Raketen und Marschflugkörper stationiert hatte. Als Reaktion auf die Stationierung der Raketen hatten die USA China vergangene Woche von dem alle zwei Jahre stattfindenden Rimpac-Manöver (kurz für „Rim of Pacific“) ausgeladen.

Verhaltenskodex soll erarbeitet werden
Im Juni reiste US-Verteidigungsminister James Mattis nach Peking, um über den Konflikt zu verhandeln. Doch Chinas Präsident Xi Jinping sprach eine deutliche Warnung in Richtung USA aus: „Vom Territorium, das uns unsere Vorfahren hinterlassen haben, werden wir kein Stück verloren geben.“ Mattis hatte zuvor wissen lassen, die USA würden eine Militarisierung von Atollen im Südchinesischen Meer nicht hinnehmen. China konterte, die US-Militärpräsenz in der Region sei größer als die von China und allen anderen Anrainerstaaten zusammen.


AP/Bullit Marquez
Früher Riffe, heute Inseln mit militärischer Infrastruktur: China nimmt einen hohen Aufwand für die Aufrüstung auf sich

Peking erklärte sich immerhin bereits im November bereit, gemeinsam mit der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN) Verhandlungen für eine friedliche Beilegung des schwelenden Konflikts aufzunehmen. Zusammen soll ein Verhaltenskodex für das Gebiet ausgearbeitet werden. Die USA aber trauen Chinas Verhandlungsbereitschaft kaum: „China ist nun bereits fähig, das Südchinesische Meer zu kontrollieren, in allen Belangen außer bei einem Krieg mit den USA“, sagte kürzlich Philip Davidson, der Chef des Pazifikkommandos im US-Senat.

Links:
red, ORF.at/Agenturen
Publiziert am12.08.2018
Peking rüstet im Meer auf
 

josef

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#2


Konflikt im Südchinesischen Meer
Das chinesische Militär trainiert nach Einschätzung der USA offenbar Luftangriffe auf US-Ziele. „In den vergangenen drei Jahren hat die Volksbefreiungsarmee das Einsatzgebiet ihrer Bomber über dem Meer rapide ausgedehnt, Erfahrungen in heiklen Meeresgebieten gesammelt und dabei vermutlich auch Angriffe auf Ziele der USA und der Verbündeten geprobt“, heißt es im aktuellen Jahresbericht des Pentagons.
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Unklar ist laut dem Bericht des US-Verteidigungsministeriums zum Zustand des chinesischen Militärs, der am Donnerstag veröffentlicht wurde, welche Botschaft die Regierung in Peking abseits der Demonstration verbesserter Fähigkeiten dadurch senden wolle. Bei Manövern in den vergangenen Monaten war die chinesische Luftwaffe mit Bombern auf Inseln und Riffen in umstrittenen Teilen des Südchinesischen Meeres gelandet.

USA rechnen mit Erhöhung der Ausgaben
Der Bericht geht davon aus, dass das offizielle Militärbudget Chinas bis 2028 trotz eines sich verlangsamenden Wirtschaftswachstums auf mehr als 240 Milliarden Dollar (210 Mrd. Euro) wachsen dürfte. 2017 habe das Verteidigungsbudget vermutlich 190 Milliarden Dollar (170 Mrd. Euro) überschritten. Das Pentagon und andere Beobachter gehen davon aus, dass Chinas reales Militärbudget höher ist als das offiziell angegebene. Zudem verstärke China weiter seine militärischen Fähigkeiten im Weltraum, obwohl es sich offiziell gegen eine Militarisierung des Alls wende. China bemüht sich seit Jahren, seinen politischen und militärischen Einfluss weltweit auszudehnen.


Reuters
Chinesische Kriegsschiffe und Kampfjets bei einer Demonstration militärischer Stärke im Frühjahr

Gespannte Beziehungen
Die Beziehungen zwischen den USA und China sind aus mehreren Gründen gespannt. An vorderster Front firmiert hier derzeit der eskalierende Handelsstreit, in dem sich weiter keine Lösung abzeichnet und der die Konjunktur weltweit zunehmend bedroht. Schon seit Jahren dauert aber auch das Ringen um die - militärische - Vorherrschaft im Südchinesischen Meer an. Hier kontern die USA seit Jahren entsprechend offensive Bemühungen Pekings - nicht zuletzt im Interesse asiatischer Verbündeter wie Südkoreas und Japans.

USA sehen „Einschüchterung und Zwang“

US-Verteidigungsminister James Mattis hatte das Vorgehen Chinas im Konflikt um Gebiete im Südchinesischen Meer erst im Juni erneut scharf kritisiert. China hat laut Mattis auf umstrittenen Inseln militärische Ausrüstung wie Raketen und Störsender stationiert und ließ Kampfflugzeuge dort landen. Obwohl China stets das Gegenteil behaupte, verfolge es damit militärische Zwecke, sagte Mattis.

Chinas Aufrüstung in dem Meeresgebiet richte sich gegen die Nachbarstaaten, sagte Mattis. Peking setze auf „Einschüchterung und Zwang“. Zugleich verteidigte er die regelmäßige Entsendung von US-Kriegsschiffen in die Region gegen den Vorwurf aus Peking, es handle sich dabei um eine Provokation Chinas.

„Fundamentale Lücke“
Es gebe eine „fundamentale Lücke“ zwischen Chinas Blick auf das Meeresgebiet und den Auffassungen internationaler Gerichte, sagte Mattis. „Diese Gewässer sind für uns freie und offene internationale Gewässer.“ Er warnte China in dem Streit vor „viel weitgehenderen Konsequenzen“ als bisher. Ein Vertreter Chinas wies die Äußerungen von Mattis zum Konflikt über das Südchinesischen Meer als „unverantwortlich“ zurück. Derartige Bemerkungen aus dem Ausland seien „nicht hinnehmbar“, sagte General He Lei.

Streit über künstliche Inseln
China beansprucht praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich. Um die Ansprüche zu unterstreichen, hat die Volksrepublik dort mehrere künstliche Inseln aufgeschüttet, auf denen Kampfflugzeuge und anderes militärisches Gerät stationiert werden können. Mitte Mai waren erstmals chinesische Kampfflugzeuge auf einer umstrittenen Insel in der Region gelandet. Die USA kritisierten die Aktion.

Ende Mai fuhren dann zwei US-Kriegsschiffe an den Paracel-Inseln vorbei, die außer von China auch von Taiwan und Vietnam beansprucht werden. Peking bekundete sein „starkes Missfallen“. Die US-Schiffe seien unerlaubt in chinesische Hoheitsgewässer eingedrungen, erklärte das chinesische Außenministerium. Die US-Marine schickt regelmäßig Schiffe ins Südchinesische Meer, um der Forderung nach einem freien Schiffsverkehr in der Region Nachdruck zu verleihen.

red, ORF.at/Agenturen
Publiziert am17.08.2018
China trainiert Luftangriffe auf USA
 

josef

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#3
Chinas Armada ist mit deutschen Motoren unterwegs
Peking rüstet seine Marine gewaltig auf. Dies geschieht unter anderem mit Antrieben deutscher Rüstungskonzerne
Seit geraumer Zeit betreibt China eine intensive Aufrüstung. Insbesondere im Bereich der Marine verfolgt Peking hochgesteckte Ziele. Das ist wenig überraschend, schließlich betrifft ein großer Teil der Konflikte, in die China verstrickt ist, territoriale Ansprüche in den angrenzenden Meeren. Diese stehen diametral den Interessen der Nachbarn gegenüber.

Im südchinesischen Meer beansprucht China mit aggressivem Auftreten ein riesiges Gebiet, das von der sogenannten Nine-Dash-Line umgrenzt ist. Hier errichtet China auf Riffen und Atollen Stützpunkte inklusive Raketenabschussbasen, um seine Ansprüche in die Realität umzusetzen. Regelmäßig kommt es zu Zwischenfällen mit Schiffen der Nachbarstaaten und sogar zu Beinahekollisionen mit Schiffen der US-Marine. Dazu übt Peking immer stärkeren Druck auf das unabhängige demokratische Taiwan aus. Gemäß des chinesischen "Ein-China-Prinzips" sieht Peking Taiwan als Teil Chinas an, und die unverhohlenen Drohungen gegen die Regierung in Taipeh schüren die Ängste vor einer möglichen militärischen Eskalation.

Chinesische Armada mit deutschem Antrieb
Am Wochenende berichteten die ARD-Sendung "Report München" und "Welt am Sonntag", dass die chinesische Aufrüstung zur See auch mithilfe deutscher Technik stattfindet: Ein "beträchtlicher Teil" der chinesischen Kriegsschiffe ist demnach mit deutschem Antrieb unterwegs. Die Motoren wurden von deutschen Herstellern entwickelt und zum Teil auch gefertigt. Konkret nennt der Bericht den Antriebshersteller MTU (Motoren- und Turbinen-Union) in Friedrichshafen und SEMT Pielstick, eine französische Filiale der VW-Tochter MAN. Die Informationen sind auch in der Datenbank des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri dokumentiert. MTU sorgte demnach für Antriebe für die Zerstörer der chinesischen Luyang-III-Klasse, und zwar über eine lizenzierte Produktion vor Ort in China. Beide Unternehmen versichern, dass keine Regeln der Exportkontrolle verletzt wurden – trotz des bestehenden EU-Waffenembargos, das infolge des Tiananmen-Massakers verhängt wurde.


Die Xining ist ein Zerstörer der Klasse Luyang-III.
Foto: APA/AFP

Man habe keine Verträge mit dem chinesischen Verteidigungsministerium oder der Armee geschlossen, betont MTU. Dies bedeutet, dass das Geschäft über Partner oder Lizenznehmer abgewickelt wurde. Der Antriebstyp sei außerdem gar nicht genehmigungspflichtig. Die Motoren könnten auch im zivilen Bereich eingesetzt werden, also handle es sich um sogenannte Dual-Use-Güter.

Mindestens 15 Luyang-II- und vier Luyang-II-Zerstörer sind mit Motoren der MTU unterwegs. SEMT Pielstick wiederum entwickelte die Antriebe, mit denen rund 70 Korvetten der Jiangdao-Klasse unterwegs sind.

"Starke und modernisierte Seestreitmacht"
Im Juli 2019 veröffentlichte Pekings State Council Information Office, besser bekannt auch als Central Office of Foreign Propaganda, ein Papier mit dem Namen "Chinas nationale Verteidigung in der neuen Ära". Darin wird neben anderen Überlegungen auch die strategische Bedeutung einer schlagkräftigen Marine herausgestrichen: "Im Einklang mit den strategischen Erfordernissen der Verteidigung des nahen Meeres und des Schutzes des fernen Meeres beschleunigt die PLAN (People's Liberation Army Navy) den Übergang seiner Aufgaben von der Nahseeverteidigung zu Schutzmissionen in fernen Meeren und verbessert seine Fähigkeiten zur strategischen Abschreckung und zum Gegenangriff, maritimen Manöveroperationen, gemeinsamen maritimen Operationen, umfassender Verteidigung und integrierter Unterstützung, um eine starke und modernisierte Seestreitmacht aufzubauen."


Die Liaoning ist als der erste von mittlerweile zwei chinesischen Flugzeugträgern das Flaggschiff der Flotte.
Foto: Reuters

Enormes Tempo
Diese Strategie setzt die chinesische Marine in einem atemberaubenden Tempo um. Anfang Oktober berichtete der Congressional Research Service, der wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses im Dossier "China Naval Modernization: Implications for U.S. Navy Capabilities—Background and Issues for Congress", Beobachter seien besorgt über das Tempo, in dem China neue Schiffe zu Wasser lässt.

Während im Jahr 2000 den damals insgesamt 318 Kriegsschiffen der US-Marine nur 110 chinesische Schiffe gegenüberstanden, verdoppelte Peking bis 2005 die Zahl auf 220, während die Flotte der USA auf 282 Schiffe schrumpfte. In den folgenden Jahren verringerte sich die Differenz weiter. Im Jahr 2020 schließlich hatte die US-Flotte eine Größe von 297 Schiffen, China hingegen verfügte schon über 360 Schiffe. Bis zum Jahr 2030 könnte die Flotte auf 425 Schiffe wachsen, erwartet das Office of Naval Intelligence, der Nachrichtendienst der US-Marine.

Große Fahrt der Bayern
Ein weiteres Schiff mit einem MTU-Antrieb ist derzeit in der Region unterwegs: Die deutsche Fregatte "Bayern" ist vor wenigen Tagen in Tokio eingelaufen. Die Bayern ist seit Anfang August auf einer Tour, die sie quer durch den Indopazifik führt. Die Mission sei ein Zeichen für Stabilität, Wohlstand und eine regelbasierte, multilaterale Ordnung, schrieb die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) damals.

Ursprünglich sollte bei der Fahrt auch Schanghai angelaufen werden, doch Peking sagte den Besuch ab und begründete diesen Schritt mit mangelndem Vertrauen.
Die Fahrt der Bayern wurde im Vorfeld auch wegen einer umstrittenen Station kritisiert: Die Route führte das Schiff über die britisch-US-amerikanische Basis Diego Garcia. Diego Garcia gehört zu den Chagos-Inseln, die von Mauritius beansprucht werden. Der Internationale Seegerichthof der Vereinten Nationen in Hamburg entschied Anfang des Jahres, dass Großbritannien keine Souveränität über die Chagos-Inseln zusteht.

Während die Bayern auf ihrem Twitteraccount sonst regelmäßig über die aktuellen Stationen der Fahrt berichtet, herrschte ausgerechnet auf der Etappe zwischen Karachi und Perth fast Funkstille. Lediglich in einem Interview mit dem australischen Sender SBS erklärte Bayern-Kapitän Tilo Kalski am 20. September, man liege gerade in Diego Garcia, um zu bunkern.

Die weitere Fahrplan führt die Bayern nach Südkorea und dann Richtung Süden an Taiwan vorbei ins südchinesische Meer – wobei eine Durchfahrt durch die Taiwanstraße tunlichst vermieden werden soll, um Peking nicht weiter zu reizen.
(Michael Vosatka, 8.11.2021)
Chinas Armada ist mit deutschen Motoren unterwegs
 
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